Allgemeine Geschäftsbedingungen
Präambel
Die Departmentstore Quartier 206 KG, Friedrichstraße 71 in 10117 Berlin (nachfolgend „wir“ genannt) betreibt unter der Marke Departmentstore Quartier 206 über die Webseite dsq206.com einen Onlineshop für exklusive Designermode, Kosmetik- und Interiorprodukte von internationalen Marken und Herstellern (nachfolgend „Onlineshop“ genannt).
Unser Anspruch ist, Sie in schneller und unkomplizierter Art und Weise mit exklusiven und hochwertigen Produkten aus aller Welt sowohl in unserem stationären Geschäft in der Friedrichstraße 71 in 10117 Berlin als auch über unseren Onlineshop zu versorgen.
§ 1 Geltungsbereich
Diese AGB regeln die Bestellung von Waren in unserem Onlineshop. Entgegenstehende oder abweichende Geschäftsbedingungen gelten nur, wenn wir diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt haben.
§ 2 Vertragsschluss
1. Die Darstellung der Waren im Onlineshop ist kein rechtlich bindendes Angebot. Durch Anklicken des Buttons „Kostenpflichtig bestellen“ geben Sie ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags über die jeweils in Ihrem Warenkorb befindlichen Waren ab.
2. Nach dem Eingang Ihrer Bestellung erhalten Sie von uns umgehend eine E-Mail, mit der wir den Eingang Ihrer Bestellung bestätigen und den Gegenstand Ihrer Bestellung wiedergeben (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung ist keine Annahme Ihres Angebots durch uns, sondern soll Sie lediglich darüber informieren, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist.
3. Die Annahme Ihres Angebots erfolgt erst durch eine zweite E-Mail, mit der wir bestätigen, dass die von Ihnen bestellte Ware vorhanden ist und zum Versand vorbereitet wird (Versandbestätigung). Die Versandbestätigung erfolgt spätestens 5 (fünf) Tage nach Eingang der Bestellung bei uns. Nach Ablauf dieser Frist sind Sie an Ihre Bestellung nicht mehr gebunden.
§ 3 Widerrufsrecht
Als Verbraucher i.S.v. § 13 BGB steht Ihnen ein Widerrufsrecht zu, über das wir Sie nachfolgend genauer belehren. „Verbraucher“ in diesem Sinne (und im Sinne dieses Vertrags) ist eine natürliche Person, welche die Waren zu einem Zweck kauft, der weder ihrer gewerblichen, noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
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Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Departmentstore Quartier 206 KG, Friedrich-straße 71, 10117 Berlin / Deutschland, Telefax: , E-Mail: ) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite dsq206.com/retouren-formular elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich per E-Mail eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren, es sei denn, der Versand erfolgte nicht auf Basis der in unseren, unter dsq206.com/versand angegebenen, Standardtarife für Versandkosten (z.B. bei Versand sperriger oder schwerer Güter, bei deren Erwerb die Versandkosten individuell berechnet werden). In diesem Falle tragen Sie die unmittelbaren Kosten der Rück-sendung der Waren.
Ende der Widerrufsbelehrung
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§ 4 Preise und Versandkosten
1. Alle in unserem Onlineshop angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer der Bundesrepublik Deutschland. Alle Preise verstehen sich ab Lager inklusive Verpackung aber zuzüglich Versandkosten. Die für einzelne Länder/Regionen geltenden Versandkosten entnehmen Sie bitte unserer Webseite.
2. Bei Warenlieferungen außerhalb der Europäischen Union und der Schweiz können darüber hinaus Einfuhrabgaben (Zölle) und weitere Kosten anfallen; diese sind von Ihnen zu tragen.
§ 5 Lieferung, Rücksendung
1. Sofern nichts Abweichendes vereinbart ist, erfolgt die Lieferung an die von Ihnen angegebene Lieferadresse. Für Lieferungen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland beträgt die Lieferzeit ca. 6 (sechs) Tage ab Eingang der Bestellung bei uns, bei Lieferungen außerhalb der Bundesrepublik Deutschland ca. 14 (vierzehn) Tage ab Eingang der Bestellung bei uns.
2. Wir sind zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn wir durch unsere Zulieferer nicht richtig und rechtzeitig beliefert werden; dieser Rücktrittsvorbehalt gilt jedoch nur für den Fall, dass wir mit dem jeweiligen Zulieferer ein kongruentes Deckungsgeschäft geschlossen und eine etwaige Falsch- oder Nichtbelieferung nicht zu vertreten haben. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich darüber informieren, dass die von Ihnen bestellten Waren nicht zur Verfügung stehen. Ihre gesetzlichen Ansprüche bleiben hiervon unberührt.
3. Im Fall eines Widerrufs gemäß § 3 werden Sie paketversandfähige Sachen auf unsere Gefahr und Kosten innerhalb von 30 Tagen beginnend ab Absendung Ihrer Widerrufserklärung Zug um Zug gegen unsere Zahlung der erstattungsfähigen Kosten zurücksenden.
§ 6 Gefahrübergang
Die Gefahr der verzögerten Lieferung geht mit der Auslieferung der Ware an die zur Ausführung der Versendung bestimmte Person auf Sie über. Sind Sie Unternehmer, gilt das Gleiche für die Gefahr des Untergangs, des Verlusts oder der Verschlechterung der Ware sowie die Preisgefahr.
§ 7 Fälligkeit, Zahlung und Verzug
1. Der Kaufpreis ist mit Übergabe der Ware durch uns an die zur Ausführung der Versendung bestimmte Person zur Zahlung fällig. Sie können den Kaufpreis entweder durch den Zahlugsdienstleister Paypal oder mittels Kreditkarte (VISA / Mastercard / American Express) bezahlen.
2. Im Falle des Zahlungsverzugs können wir von Verbrauchern Verzugszinsen in Höhe von 5 (fünf) Prozentpunkten, von Unternehmern in Höhe von 8 (acht) Prozentpunkten, jeweils über dem geltenden Basiszinssatz, verlangen. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.
§ 8 Aufrechnung, Zurückbehaltung
Sie können nur mit solchen Forderungen aufrechnen, die rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit der Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§ 9 Eigentumsvorbehalt
1. Bei Verträgen mit Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an den gelieferten Waren bis zum vollständigen Eingang der Vergütung für die jeweilige Ware vor. Bei Verträgen mit Unternehmern gilt dieser Vorbehalt bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Unternehmer.
2. Sie sind berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen. Sie treten uns bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Faktura-Endbetrags (einschließlich Mehrwertsteuer) des Vergütungsanspruchs ab, die Ihnen aus der Weiterveräußerung erwachsen. Sie bleiben auch nach der Abtretung zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt davon unberührt. Wir verpflichten uns jedoch, die Forderung nicht einzuziehen, solange Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nachkommen, nicht in Zahlungsverzug geraten und kein Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens gestellt ist oder Zahlungseinstellung vorliegt. Ist dies jedoch der Fall, können wir verlangen, dass Sie die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt geben, alle zum Einzug erforderlichen Angaben machen, die dazugehörigen Unterlagen aushändigen und den Dritten die Abtretung mitteilen.
3. Während des Bestehens des Eigentumsvorbehalts darf eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung der Ware nicht erfolgen. Sie sind verpflichtet, uns jede Pfändung, Beschädigung oder jedes Abhandenkommen der Ware unverzüglich anzuzeigen.
§ 10 Gewährleistung
1. Wir leisten für Mängel der Ware nach Ihrer Wahl Gewähr durch Beseitigung des Mangels oder Lieferung einer mangelfreien Ware (sog. Nacherfüllung). Vor der Geltendmachung anderer Mängelansprüche ist uns hierzu angemessene Gelegenheit und Zeit zu geben. Wir können die von Ihnen gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist.
2. Schlägt die Nacherfüllung fehl, können Sie nach Ihrer Wahl den Preis mindern oder vom Vertrag zurücktreten.
3. Der Rücktritt ist ausgeschlossen, wenn die gelieferte Ware von der vereinbarten Beschaffenheit nur unerheblich abweicht oder die vertragsgemäße bzw. gewöhnliche Verwendung der Ware nur unerheblich beeinträchtigt ist. Sind Sie Unternehmer, bestehen in diesen Fällen auch im Übrigen keine Mängelansprüche. Materialveränderungen, die aufgrund von Umweltbedingungen eintreten, stellen keinen Mangel dar.
4. Offensichtliche Mängel bitten wir innerhalb einer Frist von 2 (zwei) Wochen ab Empfang der Ware anzuzeigen. Sind Sie Kaufmann, gelten die Regelungen des § 377 HGB.
5. Sind Sie Verbraucher, verjähren Mängelansprüche – vorbehaltlich der Regelung in Abs. 5 Satz 3 und in Abs. 6 – in zwei Jahren ab Ablieferung der Ware. Sind Sie Unternehmer, verjähren Mängelansprüche – vorbehaltlich der Regelung im folgenden Satz und in Abs. 6 – in einem Jahr ab Ablieferung der Ware. Schadensersatz- oder Aufwendungsersatzansprüche Ihrerseits wegen eines Mangels bleiben durch die vorstehenden Regelungen unberührt und verjähren innerhalb der gesetzlichen Verjährungsfristen; für solche Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche gelten die Regelungen in Ziff. 11 dieses Vertrags.
6. Die vorstehenden Einschränkungen der Gewährleistungspflicht gelten nicht in Fällen, in denen wir eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen oder Mängel arglistig verschwiegen haben.
§ 11 Haftung
1. Wir haften Ihnen bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten – das sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen (sog. Kardinalpflichten) – auf Aufwendungs- und Schadensersatz (im Folgenden in Ziffer 11 gemeinsam „Schadensersatz“). Soweit die Verletzung der Kardinalpflichten nur leicht fahrlässig geschah und nicht zu einer Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit des Kunden führte, sind Schadensersatzansprüche der Höhe nach jedoch auf den typischen vorhersehbaren Schaden beschränkt.
2. Wir haften Ihnen außerdem (i) nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes; (ii) in Fällen des Vorsatzes und (iii) der groben Fahrlässigkeit, (iv) für die Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit; (v) bei Übernahme einer Garantie durch uns sowie (vi) in allen anderen Fällen gesetzlich zwingender Haftung, jeweils nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften.
3. Im Übrigen sind Ansprüche auf Schadensersatz gegen uns – gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfen, aus § 311a BGB oder aus unerlaubter Handlung – ausgeschlossen.
4. Soweit nach den vorstehenden Regelungen unsere Haftung eingeschränkt oder ausgeschlossen ist, gilt das auch für die persönliche Haftung unserer gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen.
5. Eine Änderung der Beweislast zu Ihrem Nachteil ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.
6. Ihre Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche verjähren innerhalb der gesetzlichen Verjährungsfristen ab gesetzlichem Fristbeginn.
§ 12 Anwendbares Recht
1. Sie können Ihnen gegenüber uns zustehende Ansprüche nur mit unserer ausdrücklichen Zustimmung abtreten. § 354 a HGB bleibt unberührt.
2. Auf das zwischen den Parteien bestehende Rechtsverhältnis findet ausschließlich Deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) Anwendung.
3. Sind Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dieser Vereinbarung Berlin. Wir sind berechtigt, Sie wahlweise an Ihrem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.
4. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Vereinbarung unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, lässt dies die Wirksamkeit und Durchführbarkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Stand: Juni 2014